AGB

der Therme Wien GmbH & Co KG vertreten durch die Therme Wien Ges.m.b.H.

I.

Für alle Vertragsabschlüsse und rechtsgeschäftlichen Erklärungen mit und von der Therme Wien GmbH & Co KG gelten nachstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Therme Wien GmbH & Co KG, welche einen integrierenden Bestandteil jedes mit der Therme Wien GmbH & Co KG geschlossenen Vertragsverhältnisses bilden, als vereinbart. Darüber hinaus gelten diese AGB ebenfalls für nach Vertragsabschlusses erteilte Zusatz- und Änderungsaufträge. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültige Fassung. Abweichungen von den AGB bedürfen der Schriftform, ebenso das Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden sowie Allgemeine Geschäftsbedingungen der jeweiligen Vertragspartner sind nicht verbindlich, sofern die Therme Wien GmbH & Co KG diese nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt hat.

II.

Auf Verbrauchergeschäfte im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes BGBl 140/1979, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 62/2004 (NR: GP XXII RV 467 AB 490 S. 62. BR: AB 7047 S. 710.) [CELEX-Nr.: 32002L0065], sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anzuwenden, sofern sie den Bestimmungen des KSchG widersprechen.

III.

Der Vertrag mit der Therme Wien GmbH & Co KG kommt zustande, sobald der vom Vertragspartner erteilte Auftrag von der Therme Wien GmbH & Co KG schriftlich angenommen bzw. bestätigt wurde oder bei Bestellungen über Internetseiten, zum Zeitpunkt der Übermittlung der Zugangsbestätigung. Die Therme Wien GmbH & Co KG ist insbesondere bei Bestellungen durch den Kunden über Internetseiten berechtigt, die Bestellung auf haushaltsübliche Mengen zu begrenzen. Alle Angebote der Therme Wien GmbH & Co KG sind stets freibleibend, jederzeitige Änderungen der Angebote in Preislisten, Katalogen und Internetseiten sind ausdrücklich vorbehalten.

IV.

Verbraucher als Besteller im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes, haben die Möglichkeit, vom Vertrag binnen einer Frist von sieben Werktagen ab Erhalt der Lieferung der im Internet bestellten Ware zurückzutreten sofern der Rücktritt schriftlich und rechtzeitig ausgesprochen wird, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Im Falle der Bestellung von Gutscheinen sind diese erst nach vollständiger Bezahlung und ungenutztem Ablauf der Rücktrittsfrist einlösbar. Die Rückerstattung des Kaufpreises erfolgt nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der ungeöffneten und unbeschädigten, gelieferten Ware. Die Therme Wien GmbH & Co KG behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der Ware vor.

V.

Zahlungen sind unverzüglich nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug vorzunehmen. Die angeführten Preise sind Bruttopreise zuzüglich Versandkosten. Eine Zahlung gilt an dem Tag geleistet, an dem die Therme Wien GmbH & Co KG über sie verfügen kann. Bei Zahlungsverzug hat der Verbraucher während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz, der Unternehmer in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz, zu verzinsen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen des Kreditschutzverbandes von 1870, oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten zu tragen. Eine Aufrechnung allfälliger Gegenforderungen ist nicht statthaft. Rechte des Vertragspartners, seine vertraglichen Leistungen nach § 1052 ABGB zur Erwirkung oder Sicherstellung der Gegenleistung zu verweigern sowie allfällige Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen. Der Verbraucher hat lediglich ein Recht zur Aufrechnung im Fall der Zahlungsunfähigkeit der Therme Wien GmbH & Co KG oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen und die gerichtlich festgestellt oder durch die Therme Wien GmbH & Co KG anerkannt worden sind. Die Zahlungen können innerhalb der EU mit Zahlschein, Paysafecard und Kreditkarte, Nachnahme oder Überweisung vorgenommen werden, wobei die Therme Wien GmbH & Co KG im Einzellfall bestimmte Zahlungsarten ausschließen kann. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt gegen eine Gebühr in Höhe der jeweils aktuellen Porto- und Einschreibegebühr, pro vorgenommener Bestellung, unabhängig vom Warenwert. Diese Gebühr gilt sowohl für Inlands- wie auch Auslandsbestellungen.

VI.

Bei Verwendung der Ware sind die jeweiligen Herstellerrichtlinien, Vorgaben, Anwendungsempfehlungen etc. strikt einzuhalten. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre, jene für Unternehmer ein Jahr, ab Ablieferung der Ware.

VII.

Außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes beschränkt sich die Haftung der Therme Wien GmbH & Co KG auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden sind ausgeschlossen. Die Therme Wien GmbH & Co KG haftet ausschließlich für Inhalte auf eigenen Websites; die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen.

VIII.

Rechte und Pflichten aus dem jeweiligen Vertrag können von der Therme Wien GmbH & Co KG voll inhaltlich ohne Zustimmung des Vertragspartners an Dritte mit für den Übergeber schuldbefreiender Wirkung übertragen werden. Die Therme Wien GmbH & Co KG wird durch geeignete Maßnahmen auf die Vertragsübernahme hinweisen.

IX.

Erfüllungsort ist der Sitz der Therme Wien GmbH & Co KG. Für sämtliche Streitigkeiten gilt das jeweils sachlich zuständige Gericht am Sitz der Therme Wien GmbH & Co KG als vereinbart. Wenn der Kunde Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt. Es gilt österreichisches Recht, die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

X.

Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die die vertragsschließenden Parteien gewählt hätten, wenn sie den die Unwirksamkeit begründenden Umstand gekannt hätten. Der Vertragspartner hat Änderungen seiner Anschrift unverzüglich bekannt zu geben. Schriftstücke gelten als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt wurden.

XI.

Weitere Informationen
Name:  Therme Wien GmbH & Co KG
Adresse: A-1100 Wien, Kurbadstrasse 14
Firmenbuch: FN 299763 d; HG 1010 Wien
Telefon: +43-1-68009
Fax:  +43-1-168009-9088
e-mail: office@thermewien.at
UID:  ATU 637 158 67
DVR:  0648302
Stand: Dezember 2010